Einträge von Thomas Oedekoven

Erfolgreiche Aktion „Kunst für Hospize“

Die Aachener Nachrichten berichten in ihrer Ausgabe vom 5. Februar 2019 von einer Aktion des Lions Club Aachen, der im letzten Jahr eine bemerkenswerte Aktion „Kunst für Hospize“ gestartet hatte, deren Erlös jetzt an die jeweiligen Fördervereine der beiden Hospize übergeben wurde. Unser RA Thomas Oedekoven, Mitglied im Freundeskreis Iterbach, war bei der Übergabe mit […]

Einmal Facharzt für Chirurgie, doch nicht immer Facharzt für Chirurgie, sondern auch Orthopäde!

Anfang Oktober 2017 hatte ich in einem Standpunkt über das Urteil des Bundessozialgerichts vom 28.09.2016 berichtet, mit welchem das Bundesozialgericht klargestellt hat, dass die Stelle eines Facharztes für Chirurgie in einem Medizinischen Verorgungszentrum (MVZ) nicht mit einem Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie nachbesetzt werden kann, ohne zugleich eine Beschränkung auf rein unfallchirurgische Tätigkeiten anzuordnen. Es […]

Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Gesellschafter in der GmbH & Co. KG

Mit Urteil vom 29.07.2015, Aktenzeichen B 12 KR 23/13 R, hat das Bundessozialgericht (BSG) klargestellt, dass die für das Arbeitsförderungsrecht entwickelte »Kopf und Seele«-Rechtsprechung bei der sozialversicherungsrechtlichen Statusbeurteilung von mitarbeitenden Gesellschaftern nicht (mehr) heranzuziehen ist. In den Entscheidungsgründen teilt des BSG dazu mit, dass man in der Vergangenheit zwar vereinzelt auf diese Rechtsprechung zurückgegriffen habe, […]

Vertragsverhältnisse bei stationärer Krankenhausbehandlung

Bei der Abrechnung stationärer Leistungen, aber auch bei der Frage der Haftung nach einem ärztlichen Behandlungsfehler ist entscheidend, mit wem der Patient denn nun eigentlich einen Vertrag abgeschlossen hat. Die Vertragsgestaltung ist im Vergleich zur Behandlung im ambulanten Bereich in der üblichen Arztpraxis wesentlich komplexer. Es gibt letztlich folgende vertragliche Gestaltungen: der totale Krankenhausaufnahmevertrag der […]

Verweigerung von Deckungsschutz durch Rechtsschutzversicherer im Arzthaftungsrecht wegen „fehlender Erfolgsaussichten“

I. Ein Arzthaftungsprozess kann teuer werden. Neben den Anwaltskosten sind Gerichtskosten und Kosten eines medizinischen Sachverständigen zu zahlen. Gut, wenn dem Patienten dann eine Rechtsschutzversicherung zur Seite steht und die Kosten des Verfahrens durch eine Deckungsschutzzusage absichert. Es geschieht jedoch bisweilen, dass der Rechtschutzversicherer den Deckungsschutz ablehnt. Geschieht dies wegen fehlender oder nicht hinreichender Erfolgsaussichten, […]

Keiminfektion im Krankenhaus (MRSA-Infektion)

1. Wirft ein Patient dem behandelnden Krankenhaus vor, während der Behandlung eine vermeidbare Keiminfektion erlitten zu haben, so stellte dies den Vorwurf einer Vertragsverletzung dar. Der Krankenhausträger hat mit der Aufnahme des Patienten auch die vertragliche Verpflichtung gegenüber dem Patienten übernommen, die geltenden Hygienestandards einzuhalten. Wie alsdann im Zivilrecht und Zivilrechtsstreit üblich, trägt der Patient […]

Einmal Facharzt für Chirurgie, immer Facharzt für Chirurgie

I.   Mit Urteil vom 28.09.2016 (Aktenzeichen B 6 KA 40/15 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) festgestellt, dass die Stelle eines Facharztes für Chirurgie des in diesem Verfahren klagenden MVZ nicht mit einem Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie nachbesetzt werden kann, ohne eine Beschränkung auf unfallchirurgische Tätigkeiten anzuordnen. Ob aus dem Urteil auch der Umkehrschluss […]

Die Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers

Bei der Ausarbeitung von Arbeitsverträgen oder Dienstverträgen für Geschäftsführer einer GmbH wird häufig der sozialversicherungsrechtliche Status des Geschäftsführers außer Acht gelassen. Das böse Erwachen erfolgt dann, wenn nach einer Betriebsprüfung der Bescheid der Sozialversicherungsträger über die Beitragsforderungen der vergangenen 4 Kalenderjahre ins Haus kommt. I. Fallgruppen in der Rechtssprechung des BSG Zu der Sozialversicherungspflicht des […]

Reanimationswunsch in der spezialisierten Palliativversorgung (SAPV) und im Hospiz

Steht der Wunsch eines Patienten, im Rahmen der spezialisierten ambulanten Paliativversorgung (SAPV) erforderlichenfalls auch reanimiert zu werden (nachfolgend unter A) oder ein entsprechender Wunsch eines Gastes einer Reanimation auch im Hospiz (nachfolgend unter B) einer Behandlung in der SAPV oder der Hospizaufnahme entgegen? Diese Fragen werfen neben den rechtlichen Fragen auch ethische Fragen auf, die […]

Die Teilnahme von Apotheken an der integrierten Versorgung

I. Im folgenden soll der Frage nachgegangen werden, ob Apotheken an Verträgen zu integrierten Versorgung teilnehmen können und welche gesetzlichen Regelungen zu berücksichtigen sind. 1. Integrierte Versorgung Die integrierte Versorgung ist in den §§ 140a ff. SGB V geregelt. Es handelt sich bei der integrierten Versorgung um eine die verschiedenen Leistungssektoren übergreifende oder interdisziplinär-fachübergreifende Versorgung […]