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Mein Standpunkt E-Commerce und E-Money: Aufsichts- und steuerrechtliche Aspekte
01. Februar 2017

E-Commerce und E-Money: Aufsichts- und steuerrechtliche Aspekte

Christoph Schmitz-Schunken

I) Allgemeines zu Kryptowährungen   Kryptowährungen (Altcoins), von denen der breiten Masse am ehesten die Variante Bitcoins bekannt ist, sind digitale Datensätze, Hash’s, denen von einer zunehmenden Schar von Eingeweihten so viel Vertrauen entgegengebracht werden, dass sie als Zahlungsmittel (Tauscheinheit), als Produktionsgut (Mining), als Handelsgüter (Exchange Plattformen) oder als Spekulationsobjekte (Trading) verwendet werden. Die zunehmende […] weiterlesen

Im letzten Jahr, am 09.01.2016, trat die Verpflichtung für Online-Händler in Kraft, auf die von der Europäischen Kommission geschaffene Online-Plattform zur Streitbeilegung (kurz: „OS-Plattform“) zu verweisen und auf Ihrer Webseite einen entsprechenden Link platzieren. Diese Verpflichtung beruht auf der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten („ODR-Verordnung“), die in den Mitgliedstaaten direkt gilt. […] weiterlesen

Am 09. Januar 2016 tritt die EU-Verordnung Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten in Kraft. Ziel der Verordnung ist die Einrichtung einer sog. OS-Plattform (Online-Streitbeilegungs-Plattform). Verbrauchern soll nach dem Willen des Verordnungsgebers so die Möglichkeit gegeben werden ein einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten, die sich aus Online-Rechtsgeschäften ergeben, zu […] weiterlesen

Französische Cour de Cassation zur internationalen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Mit Entscheidung des EuGH vom 03.10.2013 in der Rechtssache C-170/12 hat der Europäische Gerichtshof erneut geurteilt, dass bei Urheberrechtsverletzungen, auch und insbesondere, wenn sie im Internet geschehen, der Gerichtsstand am Deliktsort eröffnet ist. Der Gerichtsstand am Deliktsort ist derjenige, an dem die Rechtsverletzung eintritt. […] weiterlesen

Das neue Widerrufsrecht beim Download von Apps, Musik, E-Books & Co.   Ab dem 13.06.2014 werden grundlegende Änderungen im Bereich des Fernabsatzwiderrufs durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (RL 2011/83/EU) in Kraft treten. Der Beitrag Widerrufsrecht – wieder neu! hat bereits die allgemeinen Neuregelungen und Änderungen im Bereich des Online-Handels aufgezeigt. Die Neuerungen betreffen darüber hinaus […] weiterlesen

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