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Public Private Partnership (PPP)

Eine Partnerschaft mit der privaten Wirtschaft bietet zahlreiche Vorteile für die öffentliche Hand. Erfolgreiche PPP-Modelle führen insbesondere zu einer Entlastung der öffentlichen Haushalte, da der private Unternehmer für die Finanzierung des Projektes sorgt. Neben dem Aspekt, dass dadurch die - oft langwierige - Haushaltsplanung für eine eigene Kreditaufnahme der öffentlichen Hand entfällt, ist des Weiteren in der Regel ein Zeitgewinn bei PPP-Projekten zu verzeichnen. Allgemein gilt, dass sich die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft im Rahmen eines PPP-Projekts auf ihre jeweiligen Stärken und Kernkompetenzen konzentrieren können und dadurch der Service für die Nutzer und die Gesamteffizienz optimiert wird.

Auch der Gesetzgeber hat die Vorteile von PPP-Projekten erkannt und zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für PPP-Modelle am 30. Juni 2005 das "Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften" (kurz: "ÖPP-Beschleunigungsgesetz") beschlossen. Der Begriff "Öffentlich Private Partnerschaft" ersetzt dabei den in der Praxis allerdings weiterhin gebräuchlichen Begriff "Public Private Partnership". Neben vergaberechtlichen und steuerrechlichen Vorschriften änderte dieses Gesetz auch das Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz und die Bundeshaushaltsordnung.

Unsere Kanzlei bietet Ihnen umfassende rechtliche Beratung bei der Realisierung derartiger Projekte, in denen privates Kapital und Fachwissen zur Erfüllung staatlicher Aufgaben eingesetzt wird. Besondere Relevanz haben hier das Vergabe- und Öffentliche Recht, die gesellschaftsrechtliche Projektstrukturierung sowie Fragen der vertraglichen Risikoverteilung. Mit einem eingespielten und erfahrenen Team von Spezialisten aus den einzelnen Rechtsgebieten begleiten wir Projekte von der ersten Konzeptionierung bis zum erfolgreichen Projektabschluss.

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